Wo steht die Ukraine?

Versuch einer Standortbestimmung

Seit Dezember 2013 tauchen immer wieder Bilder politischer Proteste aus der Ukraine in den Nachrichten auf. Besonders auf dem zentralen Platz in Kiew, dem Majdan, sind die Menschenmassen versammelt, um gegen die eigene Regierung zu demonstrieren. Diese hatte die geplante Unterzeichung eines Assozierungsabkommens mit der Europäischen Union kurzfristig abgelehnt. Nachdem die Proteste immer wieder unterdrückt wurden, geht es inwischen zunehmend auch um die Einforderung demokratischer Grundrechte wie Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit.

Die Bilder erinnern an den Winter 2004/05, als friedliche Proteste gegen massive Fälschungen bei der Wahl Viktor Janukowitschs zum Präsidenten wochenlang die Ukraine in Atem hielten. Bei der Wiederholung der Wahl gewann dann Viktor Juschtschenko, dessen Regierung eher westlich orientiert war. Die sogenannte Orange Revolution und ihre Proteste gegen Wahlfälschung und Korruption und für freie Wahlen waren ein Aufbruch der Zivilgesellschaft. Die Demokratisierung allerdings ist, wie man an den derzeitigen Protesten sehen kann, ein langer Weg und die Ausgangslage der Ukraine eine besondere.

Die demokratische Kultur ist noch instabil. Es gibt beispielsweise kaum funktionierende und institutionalisierte Formen der Konfliktregelung, wie man derzeit gut sehen kann. Zudem sind die politischen Eliten sind seit längerer Zeit dieselben und die Verortung zwischen der EU und Russland bleibt ein Schlingerkurs. Auch innerhalb des Landes scheint es Unterschiede der politischen und kulturellen Ausrichtung zu geben, wenngleich die Trennung in ‚zwei Ukrainen’ die Situation all zu sehr vereinfacht.

Die Ukraine ist flächenmäßig nach Russland der zweitgrößte Staat Europas. Ihr heutiges Staatsgebiet besteht seit 1954, als ihr die Krim geschenkt wurde, zuvor kam während des Zweiten Weltkrieges aufgrund der Aufteilung und späteren Westverschiebung Polens Ostgalizien hinzu. Zu Sowjetzeiten war es die größte nichtrussische Republik.

Zwar gab es, besonders gegen Ende des 19. Jahrhunderts, verschiedene Emanzipationsbestrebungen, aber im Gegensatz zu den anderen Staaten Osteuropas wie etwa Polen oder den baltischen Staaten ist ein Rückbezug auf eine historisch gewesene Nation in der Ukraine nicht möglich. Auch die Zurückführung auf die Kiewer Rus und damit die Behauptung einer kontinuierlichen Besiedlung ist eher mythischer denn historischer Natur. Überhaupt ist die Gleichsetzung politischer und kultureller Grenzen ein modernes Phänomen, das vor allem im postsowjetischen Raum schwierig ist.

Die Ukraine hat über 50 Millionen Einwohner (Platz sieben in Europa), wovon knapp ein Fünftel russische Muttersprachler sind, dazu kommen weitere Minderheiten, wie beispielsweise die (muslimischen) Krimtartaren. Ukrainisch wurde erst in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts offizielle Bildungs-, Verwaltungs- und Mediensprache, jedoch schon in den dreißiger Jahren unter Stalin wieder massiv unterdrückt. In Folge der sowjetischen Bevölkerungsumsiedlungen (Ukrainer in die SU, andere Bürger in die Ukraine) und der ausgeprägten Russifizierungspolitik Chruschtschows und später Breschnews ab den sechziger Jahren blieb die Situation schwierig. Die seit der Unabhängigkeit umgesetzte Sprachpolitik, deren Ziel eine Entrussifizierung der Ukrainer, aber keine Ukrainisierung der Russen oder anderer Minderheiten war, ist bis heute bei beiden Sprachgruppen in ihrer Umsetzung umstritten.

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Die Spuren der Vergangenheit

Aus russischer Sicht ist das Verhältnis zur Ukraine ein sehr spezielles. Aufgrund der Auffassung einer kulturellen, religiösen und ethnischen Einheit von Russen, Ukrainern und Weißrussen, ist für Moskau eine potentielle Abwendung Richtung EU zumindest diffizil. Auch entsprach die gesellschaftspolitische Struktur der Sowjetunion weniger der eines Nationalstaates, sie hatte eher imperialen Charakter, der bis heute im Bewusstsein Russlands und der sowjetischen Nachfolgestaaten wiederfindbar ist. So funktioniert die Unabhängigkeit der Ukraine und die Entwicklung einer nationalen Identität vor allem in Abgrenzung von und Auseinandersetzung mit Russland, was für beide Seiten immer wieder Konflikte birgt.

Es gab nach der Orangen Revolution verschiedene Anstrengungen Russlands, die darauf folgende Annäherung an die EU zu schwächen. Die Ostpolitik der EU wird dort als tendenziell antirussisch und Eingriff in die eigenen Interessensgebiete wahrgenommen. Europaseits steht wiederum die Frage im Raum, wie ‚wichtig’ die Ukraine ist und wie viel man dafür (diplomatisch und finanziell) investieren möchte. So schaukelt die Ukraine je nach politischer Führung zwischen diesen beiden Polen, manchmal zum eigenen Vorteil, manchmal von beiden Seiten unterdrückt.

Durch diese Lage in Europa zwischen Ost und West, ist die Wahrnehmung der Ukraine – je nach Perspektive – eine unterschiedliche, sei es als Brücke, sei es als Schmelztiegel, sei es als innerlich zwischen den beiden Polen zerrissen. Die Unterscheidung von West und Ost ist, wie so viele, weniger eine geographische als eine historisch-ideelle. Sie entstand während der Aufklärung im 18. Jahrhundert. So ist die Zuordnung der Ukraine auf die eine oder andere Seite immer auch eine politische. Diese Zwischenposition spiegelt sich auch innerhalb des Landes wieder. Es finden sich dort ukrainische, russische, europäische und sowjetische Einflüsse nebeneinander und in unterschiedlichem Ausmaß, ohne abrupte Grenzen, aber mit eindeutigen Tendenzen in den Landesteilen.

Im Gegensatz zu Polen oder Litauen, wo es gewachsene Strukturen der Identität und des Bewusstseins als historische Nation und der politischen Verortung innerhalb Europas gab, ist der Nation-Building-Prozess in der Ukraine vor allem auf den Zusammenbruch der Sowjetunion und die Unabhängigkeitsbestrebungen der Nachbarländer zurückzuführen. Daher musste sich eine loyale Staatsnation erst neu entwickeln und deren Identität ist weiterhin zu bestimmen. Allerdings ist die Ukraine die ehemalige Sowjetrepublik, die – abgesehen von den baltischen Staaten – am weitesten auf dem Weg zur Demokratie fortgeschritten ist. Die derzeitigen Proteste sind ein weiterer Schritt auf diesem Weg und gleichzeitig eine Bewährungsprobe für die Ukraine.

Zum Weiterlesen:

  • Renata Makarska/Basil Kerski (Hrsg.): „Die Ukraine, Polen und Europa. Europäische Identität an der neuen Ostgrenze“, Osnabrück: fibre Verlag, 2004